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Erklärung zum Thema Stillstand in Berching

FW, SPD und DF-Berching stellen gemeinsam richtig
Gemeinsam nehmen wir Stellung zu Bürgermeister Eisenreichs und Andreas Höfflers Anmerkungen vom18. und 19.August im Neumarkter Tagblatt
Höfflers Bericht wurde im Namen der CSU Fraktion geschrieben und war nach unseren Informationen vielen CSU Stadträten nicht bekannt .
Nein, es ist kein Wahlkampf, wie Höffler schreibt.
Darin ist sich FW, SPD und DF Berching einig. Wir wollen, dass der gesamte Stadtrat an einem Strang zieht und nicht nur eine Fraktion bevorzugt informiert wird aus erster Hand !
Höffler selbst hat bei der letzten Sitzung zum Thema Kulturhalle vom 5. Juli 2017 Bürgermeister Eisenreich kritisiert, als es um den nächsten Besprechungstermin in dieser Sache ging. Dieser Termin wurde auf Nachfrage Höfflers auf Oktober 2017 terminiert, was ihm und allen Anwesenden deutlich zu spät war mit dem Nachsatz von Ihm, dass ja alle Projekte auf die lange Bank geschoben werden.
Bürgermeister Eisenreich bemängelt in seinen Ausführungen vom 18.August, dass nicht alle Stadträte sich im Rathaus die nötigen Informationen besorgen würden.
Zum einen bedarf dies zuerst der Zustimmung des Bürgermeisters und zum anderen kämen die wichtigsten Anlaufstellen wie Kämmerei, Bauamt und Geschäftsführung dann zu keiner anderen Arbeit mehr. Abgesehen davon gehen die meisten Stadträte auch einer beruflichen Tätigkeit nach.
Würde Bürgermeister Eisenreich wirklich an einer gedeihlichen Zusammenarbeit etwas liegen, dann würde er wie andere Bürgermeister auch eine Besprechung mit allen Fraktionsvorsitzenden vor jeder Stadtratssitzung abhalten, was bisher nur viermal in dieser Legislaturperiode geschah !
FW, SPD und DF Berching haben auch nicht wie erwähnt durch die Ablehnung des Finanzplans wichtige Investitionen verzögert, denn der Finanzplan ist für die Zukunft angelegt und somit nicht bindend.
Er kann wie Bürgermeister Eisenreich selber formuliert, jederzeit angepasst werden.
Die Kritik läßt sich hierbei generell insofern zusammenfassen, dass zwar Beschlüsse gefasst werden, aber die Umsetzung läßt auf sich warten oder findet gar nicht statt !
Außerdem können wir Beschlüsse gar nicht ablehnen und damit verzögern, wie Höffler und Bürgermeister Eisenreich gebetsmühlenartig immer wiederholen, da die CSU Fraktion die Mehrheit im Stadtrat hat.
Zu dem wurden Aufträge seitens des Bürgermeisters vergeben, zu denen es gar keine Beschlüsse gab. Bestes Beispiel war unser Feuerwehrhaus in der Stadt. 1,2 Millionen mussten nachträglich beschlossen werden !
Wir stellen uns auch die Frage, wo die von Eisenreich angegeben 40 Millionen ausgegeben wurden .
Die ablehnende Haltung des Haushalts 2017 auf Seiten der FW, SPD und DF Berching war damit begründet, dass zu viele Projekte in einem zu kurzen Zeitraum angesetzt wurden und wie die Vergangenheit gelehrt hat, daher nicht in dem dafür vorgesehen Zeitraum umgesetzt werden können. Auch Teile aus der CSU Fraktion lehnten ihn deshalb ab !
Und eine Prioritätenliste, wie Sie von allen Stadträten quer durch alle Fraktionen auf der Klausurtagung im November 2016 gefordert wurde, fehlt bis heute ! Die Steuerung muss vom Amt des Bürgermeisters ausgehen !
PROJEKTE:
Generalsanierung Grund- und Mittschule:
Der abgelehnte Finanzplan sah eine Bauzeit von 7 bis 8 Jahren vor. Unsere Forderung war, den Baubeginn um ein Jahr zu verschieben und dann innerhalb 3 Jahren zu realisieren.
Das von Eisenreich und Höffler erwähnte Konzept ist schon im Frühjahr 2017 fertig gestellt worden. Eine Besprechung dafür wurde für Mai 2017 versprochen. Jetzt findet sie e am 28. Oktober 2017 statt.
Sulzmauer:
Von einer abschnittsweisen Sanierung der Sulzmauer ist uns nichts bekannt. Es sei zudem die Frage erlaubt, ob eine noch intakte Sulzmauer auf Höhe Hotel Post wichtiger ist, als eine bereits eingestürzte Sulzmauer auf Höhe des Seniorenheims. Bereits 2013 ließ Bürgermeister Eisenreich für 20.000,- Euro Architektenhonorar eine Neuplanung der Sulzmauer auf Höhe des Seniorenheims erstellen. Kostenpunkt 2 Millionen.
Zur Umsetzung ist es bekanntlich nicht gekommen !
Stadtentwicklung:
Dass sich der Um- und barrierefreie Ausbau der Innenstadt durch den Tod der Stadtplanerin Frau Schober verzögert, ist für uns nicht nachvollziehbar. Das Architekturbüro Schober hat sich bald nach dem Versterben von Frau Schober im Rathaus gemeldet und signalisiert, dass Sie dieses Projekt weiter begleiten !
Von einem Ingenieurbüro, dass nun neue verschiedene Varianten in dieser Sache plant, wie Eisenreich anmerkt, ist der Opposition nichts bekannt.
Zumal schon bereits enorme Ausgaben in dieses Projekt geflossen sind !
Stadtmarketing:
Die FW Berching beglückwünschen Herrn Eisner Christian zu seiner neuen Stelle als Citymanager der Stadt Neumarkt!
Zugleich bedauert Sie aber auch, dass damit die Stadt Berching einen sehr fähigen Mann verloren hat. Herr Eisner war bis Juni 2017 halbtags als Stadtmarketingmanager bei der der Stadt Berching angestellt.
Auch den neugegründeten Verein „Gemeinsam für Berching“ brachte er als Vorsitzender voran.
Eine Weiteranstellung bzw. Neuausschreibung der Stelle wurde schon im Herbst 2016 im Stadtrat diskutiert. Auch Eisner brachte seine Vorstellungen
mehrmals dem Stadtrat nahe. Hierbei glänzten jedoch viele CSU Stadträte mit Abwesenheit, da die Einladungen dazu nicht vom Bürgermeister, sondern von Eisner kamen !
Die Stadt Berching braucht, um für die Zukunft gut aufgestellt zu sein, ein Stadtmarketing mit einem kreativen Kopf an der Spitze.
Dies sieht auch Bürgermeister Eisenreich so !
Der Verein „Gemeinsam für Berching“ kann dies unterstützen, aber nicht alleine die gestellten Anforderungen bewältigen.
Leider hatte Bürgermeister Eisenreich hier seine Fraktion nicht hinter sich !

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