Seiteninterne Navigation

Freie Wähler Landesverband BayernFreie Wähler Landesverband BayernFreie Wähler Landesverband BayernFreie Wähler Landesverband BayernFreie Wähler Landesverband Bayern

Navigation

 

Aktuelles



Seiteninhalt

12.2012 Ausbau Breitbandversorgung

Antrag zum Ausbau der Breitbandversorgung im Gemeindegebiet Berching

Mit unserem Antrag wollten wir erreichen, dass der Ausbau der Breitbandversorgung (mittels Glasfaserkabeltechnik) in Berching vorangebracht wird. Die Stadt Berching sollte hierzu den Stadtrat über Kosten und Fördermöglichkeiten informieren.

...doch was passierte mit unserem Antrag???

Das Thema "Breitbandversorgung" wurde erst in der Stadtratssitzung am xx.2013 behandelt. Im Vorfeld wurde der Bürgermeister mehrmals an unseren Antrag erinnert, worauf er mit "Ausreden" reagierte. 

Leider wurde es von Seiten der Stadt Berching dann auch "vergessen", unseren Antrag zusammen mit den Sitzungsunterlagen vorab den Stadtratsmitgliedern zukommen zu lassen. Obwohl die Gemeindeordnung der Stadt Berching besagt, dass...

Auch in der Stadtratssitzung selbst wurde unser Antrag vom Bürgermeister mit keinem Wort erwähnt. Stattdessen erteilte ein Mitarbeiter der Stadt Berching allgemeine Informationen zum Thema "Breitbandausbau". Erst nachdem sich die UPW-Fraktionsvorsitzende, Sieglinde Hollweck, zu Wort meldete und sich über die Vorgehensweise beschwerte, konnte sie den Antrag schließlich noch vorlesen.  

Durch diese Vorgehensweise wurde also den Stadträten die Möglichkeit genommen, sich vorab zu dem Antrag Gedanken zu machen - und letztendlich wurde somit wohl auch eine nicht gewollte Beschlussfassung zu unserem Antrag erfolgreich verhindert.

Aber stellt man sich so eine faire und konstruktive Zusammenarbeit im Stadtrat vor?